Mein Plan für die Region/für meinen Wahlkreis

Ich möchte Ihnen hier kurz meine wichtigsten Themen für unseren Landtagswahlkreis Saalfeld & Umgebung vorstellen.

Kurz gesagt ist das Wichtigste politische Ziel meiner Kandidatur, dass sich die Einwohner in meinem Wahlkreis, der nahezu vollständig unter dem Begriff „ländlicher Raum“ zusammengefasst werden kann, keine Ängste und Sorgen mehr um die Zukunft machen müssen! Das bedeutet nicht weniger, als die Benachteiligung des ländlichen Raumes im Allgemeinen und unserer Region im Besonderen zu beenden – und unseren Kommunen mehr finanziellen Spielraum zu verschaffen. Denn die Lebenswirklichkeit der Menschen und ihre Lebensqualität entscheiden sich vor Ort. Die Rahmenbedingungen hier vor Ort sind schwierig. Denn die Zukunftsprognosen für unsere Region sind alles andere als rosig. Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr etwa, oder die Erreichbarkeit von Ärzten, Ämtern, Schulen oder Einkaufsmärkten sind zentrale Sorgen die die Menschen (nicht nur) unserer Region bewegen. Die Leuchtturmpolitik der letzten Jahrzehnte hat viel Schaden angerichtet – und birgt sozialen Sprengstoff. Es ist Zeit umzudenken! Mehr Dezentralität, mehr Regionalität. Darum geht es: Regional ist Trumpf! Denn die Kraft zum Gegensteuern kommt aus den Regionen. Und unsere Region, die wunderschöne Gegend rund um den Hohenwarte- Stausee, kann diese Kraft entfalten – wenn wir es schaffen, sie aus ihrem Dornröschenschlaf zu wecken!

Bayern macht es vor. Und Bayern gibt allen seinen Regionen die notwendige Unterstützung. Davon sind wir in Thüringen noch weit entfernt. Das ist also ein dickes Brett, das gebohrt werden will. Aber genau das sind die Herausforderungen, die ich suche. Fragen Sie nach in Leutenberg: ich bin ein Mann für die schwierigen Fälle. Wenn es einfach wäre, könnte es ja jeder!

Sie mögen’s konkret? Ich auch! Das will ich für die Region erreichen: Beste Bildungsbedingungen „von der Wiege bis zur Bare“, Beseitigung der infrastrukturellen Mängel, insbesondere schnelles Internet „an jeder Milchkanne“ und Investitionen in Landesstraßen z.B. am Thüringer Meer samt Bau der Linkenmühlenbrücke.

Meine Ziele für die Region Saalfeld & Umgebung im Einzelnen:

A. Regional ist Trumpf & Wissen ist Macht.
Deshalb setze ich im Bereich Bildung für den Erhalt aller Schulen – auch der kleinen Dorfschulen ein. Aber das ist nur eine Seite der Medaille – und deshalb braucht es auch eine Unterrichtsgarantie für alle. Letztlich bedeutet das: mehr Geld und mehr Personal in die Bildung. Denn Kinder sind unsere Zukunft. Das dritte Ziel im Bereich Bildung: ich will, dass Saalfeld Standort einer Fachhochschule oder Außenstelle einer Universität wird.

B. Regional ist Trumpf – (Finanz-)starke Kommunen für Lebensqualität auch im ländlichen Raum
Die Lebensqualität hängt entscheidend davon ab, welche Infrastruktur und welche Einrichtungen sich in unserem unmittelbarem Lebensumfeld befinden. Gerade auch für ältere Menschen auf dem Land geht mit jeder Filialschließung von Post oder Sparkasse, mit jeder geschlossenen Arztpraxis, jedem Konsum und jeder Kneipe ein weiteres Stück Daseinsvorsorge und Lebensqualität verloren. Ich glaube, dass wir das nur in den Griff bekommen, wenn wir die Kommune in die Lage versetzen, sich darum kümmern zu können. Dazu braucht es z. T. neue gesetzliche Grundlagen und – natürlich – Geld. Eine wesentliche Forderung – deren Umsetzung für unsere Kommunen ein Segen wäre ist deshalb, dass künftig die Kommunen die Gelder vom Land nicht nur nach der Zahl der Einwohner erhalten, sondern dabei auch berücksichtigt wird, welche Flächenausdehnung eine Kommune hat. Auch bin ich mit Landrat Marko Wolfram einig, dass Orte, die hohe Einwohnerverluste und vergleichsweise viele ältere Menschen haben, zusätzliche Gelder benötigen, um eben genau darauf reagieren zu können. Deshalb braucht es im sog. Kommunalen Finanzausgleich auch eine „Demografiekomponente“.

C. Regional ist Trumpf – aber nur mit einer vernünftigen Infrastruktur!
Die Straßen- und Bahnanbindung unserer Region ist eine Katastrophe. Eine Autobahn fehlte uns schon immer – nun auch der ICE. Die vorhandenen Landesstraßen sind zumeist in einem sehr schlechten Zustand, insbes. am Thüringer Meer. Die B90 von Hockeroda nach Wurzbach hat teilweise nur eine Breite von sechs Metern - und das obwohl diese Straße stark von Langholz-LKW genutzt werden. Es grenzt an ein Wunder, dass wir noch immer eine starke Industrie beheimaten – und dass die jahrzehntelangen Hinweise gen Landeshauptstadt so wenig bewirken ist befremdlich. Es wird Zeit, die Standards einzufordern, die andernorts selbstverständlich sind. Und es wird Zeit, dass es Abgeordnete gibt, die diesen Forderungen den nötigen Nachdruck verleihen. Selbst das Altenburger Land hat - vor rund einem Jahrzehnt - der damaligen CDU- Landesregierung eine „Wachstumsinitiative Altenburger Land“ abgetrotzt. Deshalb: erinnern wir das Land an seine Pflichten, sorgen wir für den nötigen Nachdruck, verlangen wir die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse!
Ach so… Sie denken bei Infrastruktur auch an schnelles Internet und Mobilfunk … vergessen Sie es! „Das schnelle Internet kommt im Schneckentempo“, pflege ich immer zu sagen. Das erleben wir in Leutenberg und der Region hautnah. Seit 2015 läuft unser Förderantrag für Glasfaser in allen Orten … ein Trauerspiel. Marktversagen. Politikversagen. Wer Ihnen shcnelles Internet und einen flächendeckenden 4G- oder 5G-Mobilfunkstandard verspricht, der weiß nicht wovon er redet – und hat keine Ahnung von unserer Region. So traurig es ist: ich verspreche Ihnen nicht, dass das schnelle Internet und Mobilfunk in der ganzen Region zügig und für nahezu alle kommt. ABER SELBSTVERSTÄNDLICH WERDE ICH ALLES DAFÜR TUN, DASS schnelles Internet „an jeder Milchkanne“ LIEBER HEUTE ALS MORGEN kommt.

D. Regional ist Trumpf – Lust auf Zukunft in der Heimat!
Mein Thema schlechthin – denn die Forderung nach einem Ende der Benachteiligung des ländliches Raumes im allgemeinen und unserer Region im Besonderen – kommt eben daher: Lust auf Zukunft in der Heimat. Und letztlich dreht es sich dabei um nichts anderes als Lebensqualität. Wir müssen dafür sorgen, dass diese passt – indem wir zeitgemäße Kinderbetreuung, Bildung, Infrastruktur und Freizeitangebote schaffen und anbieten. Das packen wir aber nur gemeinsam. Unsere Heimat ist lebenswert, mit viel Potential und liebenswerten Menschen – und sie beheimatet jede Menge Unternehmen, die dank innovativer Ideen und einem enormen Erfahrungsschatz überaus erfolgreich auf dem Weltmarkt agieren. Hinzu kommt ein Kulturelles Angebot, das seines gleichen sucht. Zudem braucht es Arbeitsplätze auch in kleinen Orten, etwa damit eben auch tagsüber Menschen vor Ort sind, die sich bspw. in der Freiwillige Feuerwehr engagieren. Mit der bewussten Ansiedlung von Arbeitsplätzen in kleinen Orten, ist es durchaus denkbar, dass Gefälle zwischen Stadt und Land zu verringern. Es ist an uns, die absehbaren Entwicklungen, wie bspw. den Megatrend Digitalisierung, so auszugestalten, dass er dabei unterstützend wirkt.

F. Regional ist Trumpf – Regionale Produkte und Wirtschaftskreisläufe.
Immer mehr Menschen leben bewusster. Die lokale Herkunft vor allem von Lebensmitteln ist vielen Menschen wichtig. Regionalität, regionale Produkte sind ein Mega-Trend, in dem ein großes Potenzial an Wertschöpfung für Handel und Industrie steckt. Auch das ist eine Chance – wenn wir dafür sorgen, dass möglichst viele genau dies z.B. bei ihrem Einkaufsverhalten berücksichtigen. Käse und Milch vom Bauern um die Ecke – wer so einkauft, sorgt dafür, dass das Geld vor Ort bleibt, Arbeit vor Ort bleibt, die eigene Kommune mehr Steuern erhält, unnötige Transporte überflüssig werden etc. Damit ist auch dem Klima geholfen. Das will ich befördern und unterstützen.

G. Regional ist Trumpf & Städtefusion. Nur gemeinsam sind wir stark.
Seit Anfang der 2000er Jahre bin ich der festen Überzeugung, dass die Städte im Städtedreieck, d.h. Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg, miteinander fusionieren sollten. Auch wenn die Effekte lange nicht mehr so groß wären wie Anfang der 90er Jahre, als z.B. die Ansiedlung einer Fachhochschule o. ä. möglich gewesen wäre, so halte ich das noch immer für eine gute Idee. Letztlich geht es nämlich nur um eines: um das Zusammenlegen dreier Verwaltungen zu einer schlagkräftigeren Verwaltung. Es entstünde eine Stadt von einer Größe, die eines unserer Hauptprobleme beseitigen würde: die fehlende Beachtung und Zuneigung der Landespolitik und der Ministerialverwaltung. Ein Beleg dafür ist, dass es noch nie – seit nunmehr fast 30 Jahren – einen Minister oder Staatssekretär gab Und diese Größe brächte neben einer größeren Bedeutung auch höhere Landeszuweisungen. Deshalb: hören wir auf damit, dass wir uns selbst genug sind! Schmieden wir Allianzen – und wenn wir groß genug sind, wird es der Landespolitik wesentlich schwerer fallen, uns zu ignorieren. Dann klappt es auch mal mit einer Landesgartenschau.

Regional ist Trumpf !!!